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Verordnung zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften vom 25. Juli 1969 im Luftverkehr

vom 11. November 1971 (BGBl. I S. 1809), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. Juli 1979 (LuftVGesVDV),
 
 
aufgehoben durch Artikel 5 Absatz 2 des Gesetzes vom 21. März 2013 (BGBl. I S. 566)

 

Auf Grund des Artikels 2 Nr. 4, 6, 7, 8, 13 und 14 und des Artikels 4 des Gesetzes vom 1. Juli 1971 zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften vom 25. Juli 1969 (Bundesgesetzbl. II 1971 S. 865) wird im Einvernehmen mit den Bundesministern für Verkehr und des Innern mit Zustimmung des Bundesrates verordnet:

 

§ 1 Einleitende Bestimmung

(1) Für die Anwendung der nachstehend angeführten Artikel der Internationalen Gesundheitsvorschriften vom 25. Juli 1969 in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1975 (Bundesgesetzbl. II S. 456) auf den Luftverkehr sind die Vorschriften dieser Verordnung maßgebend.

(2) Die Begriffsbestimmungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften gelten auch für diese Verordnung. "Flughafenarzt" ist jeder Arzt, dem der Bereitschaftsdienst nach Artikel 19 Nr. 2 Buchstabe a der Internationalen Gesundheitsvorschriften übertragen ist. Soweit er Aufgaben nach dieser Verordnung zu erfüllen hat, untersteht er der zuständigen Gesundheitsbehörde.



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