auf die PDF haben nur Online-Abonnenten Zugriff.

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1517 DER KOMMISSION

mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) 2018/581 des Rates zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Waren, die zum Einbau in oder zur Verwendung für Luftfahrzeuge bestimmt sind

vom 11. Oktober 2018 (ABl. L 256/58

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV),

gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/581 des Rates vom 16. April 2018 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Waren, die zum Einbau in oder zur Verwendung für Luftfahrzeuge bestimmt sind (1), insbesondere auf Artikel 1 Absätze 1 und 2 und Artikel 2 Absätze 1 und 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Aussetzung von Zöllen gemäß der Verordnung (EU) 2018/581 gilt nur für bestimmte Waren, die zum Einbau in oder zur Verwendung für Luftfahrzeuge oder Teile von Luftfahrzeugen bestimmt sind. Die Kommission muss unter Bezugnahme auf die Codes der Kombinierten Nomenklatur eine Liste dieser Waren erstellen.

(2)

Damit die Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs gemäß der Verordnung (EU) 2018/581 für Waren in Anspruch genommen werden kann, muss den Zollbehörden eine bestimmte Musterzulassung wie zum Beispiel das Formblatt 1 (Offizielle Freigabebescheinigung) der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) oder eine gleichwertige Bescheinigung vorgelegt werden. Die EASA hat mit bestimmten Drittländern, die solche Bescheinigungen ausstellen, bilaterale Flugsicherheitsabkommen oder technische Arbeitsvereinbarungen geschlossen. Daher sind von diesen Ländern ausgestellte Bescheinigungen als mit dem EASA-Formblatt 1 gleichwertig anzusehen.

(3)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Liste der Positionen, Unterpositionen und Codes der Kombinierten Nomenklatur gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) für die Waren, für die eine Zollaussetzung gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/581 gewährt wird, ist in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

Artikel 2

Die Liste der in Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/581 genannten Bescheinigungen, die als der Freigabebescheinigung (EASA-Formblatt 1) gleichwertig gelten, ist in Anhang II der vorliegenden Verordnung enthalten.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Oktober 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER


(1)  ABl. L 98 vom 18.4.2018, S. 1.

(2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).



auf die PDF haben nur Online-Abonnenten Zugriff.
Diese Webseite nutzt Cookies. Wenn Sie weiter auf dieser Seite bleiben ohne die Cookie-Einstellungen in Ihrem Browser zu ändern, stimmen Sie zu unsere Cookies zu verwenden. Weiterlesen …