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PROTOKOLL

zur Änderung des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union

vom 3. Mai 2016 (ABl. L 132/81)

DAS KÖNIGREICH BELGIEN,

DIE REPUBLIK BULGARIEN,

DIE TSCHECHISCHE REPUBLIK,

DAS KÖNIGREICH DÄNEMARK,

DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND,

DIE REPUBLIK ESTLAND

IRLAND

DIE HELLENISCHE REPUBLIK,

DAS KÖNIGREICH SPANIEN

DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK

DIE REPUBLIK KROATIEN

DIE ITALIENISCHE REPUBLIK,

DIE REPUBLIK ZYPERN

DIE REPUBLIK LETTLAND,

DIE REPUBLIK LITAUEN,

DAS GROSSHERZOGTUM LUXEMBURG,

UNGARN

DIE REPUBLIK MALTA,

DAS KÖNIGREICH DER NIEDERLANDE,

DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

DIE REPUBLIK POLEN,

DIE PORTUGIESISCHE REPUBLIK,

RUMÄNIEN,

DIE REPUBLIK SLOWENIEN,

DIE SLOWAKISCHE REPUBLIK,

DIE REPUBLIK FINNLAND,

DAS KÖNIGREICH SCHWEDEN,

DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND,

als Parteien des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und als Mitgliedstaaten der Europäischen Union (im Folgenden „Mitgliedstaaten“), und

DIE EUROPÄISCHE UNION

einerseits und

DAS HASCHEMITISCHE KÖNIGREICH JORDANIEN

andererseits,

IN ANBETRACHT des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union am 1. Juli 2013,

SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

Artikel 1

Die Republik Kroatien ist Vertragspartei des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits (1), das am 15. Dezember 2010 unterzeichnet wurde (im Folgenden „Abkommen“).

Artikel 2

Die kroatische Sprachfassung des Abkommens (2) ist in gleicher Weise verbindlich wie die anderen Sprachfassungen.

Artikel 3

(1)   Dieses Protokoll wird von den Vertragsparteien nach Maßgabe ihrer eigenen Verfahren genehmigt. Es tritt am Datum des Inkrafttretens des Abkommens in Kraft. Sollte dieses Protokoll von den Vertragsparteien erst nach Inkrafttreten des Abkommens genehmigt werden, tritt es gemäß Artikel 29 Absatz 1 des Abkommens einen Monat nach dem Datum der zuletzt eingegangenen Note im Rahmen eines diplomatischen Notenaustausches zwischen den Vertragsparteien in Kraft, in der die Vertragsparteien bestätigen, dass alle für das Inkrafttreten dieses Protokolls erforderlichen Verfahren abgeschlossen sind.

(2)   Dieses Protokoll ist Bestandteil des Abkommens und wird ab seiner Unterzeichnung durch die Vertragsparteien vorläufig angewendet.

 

Geschehen zu Brüssel am 3. Mai 2016 in doppelter Urschrift in bulgarischer, dänischer, deutscher, englischer, estnischer, finnischer, französischer, griechischer, italienischer, kroatischer, lettischer, litauischer, maltesischer, niederländischer, polnischer, portugiesischer, rumänischer, schwedischer, slowakischer, slowenischer, spanischer, tschechischer, ungarischer und arabischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.

 

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(1)  Der Wortlaut des Abkommens ist im ABl. L 334 vom 6.12.2012, S. 3, veröffentlicht.

(2)  Sonderausgabe in kroatischer Sprache, Kapitel 7 Band 24, S. 280.



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