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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1998 DER KOMMISSION

zur Festlegung detaillierter Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards für die Luftsicherheit

Vom 5. November 2015 (ABl. L 299/1), ber. am 23. Juni 2016 (ABl. L 165/23)

geändert durch DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/2426 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 2015 (ABl. L 334/5),

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/815 DER KOMMISSION vom 12. Mai 2017 (ABl. L 122/1),

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/55 DER KOMMISSION vom 9. Januar 2018 (ABl. L 10/5),

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/103 vom 23. Januar 2019 (ABl. L 21/13)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 300/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2008 über gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit der Zivilluftfahrt und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 legt die Kommission detaillierte Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards nach Artikel 4 Absatz 1 sowie der allgemeinen Maßnahmen nach Artikel 4 Absatz 2 der genannten Verordnung fest.

(2)

Sofern sie sensible Sicherheitsinformationen enthalten, sollten diese Maßnahmen gemäß dem Beschluss (EU, Euratom) 2015/444 der Kommission (2) behandelt werden, wie dies Artikel 18 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 vorsieht. Diese Maßnahmen sollten daher mittels eines an die Mitgliedstaaten gerichteten Durchführungsbeschlusses der Kommission, der nicht veröffentlicht wird, getrennt erlassen werden.

(3)

Die Verordnung (EU) Nr. 185/2010 der Kommission (3) zur Festlegung der in Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 genannten Maßnahmen wurde seit ihrem Inkrafttreten zwanzigmal geändert. Im Interesse der Klarheit und Rechtssicherheit sollte sie daher aufgehoben und durch einen neuen Rechtsakt ersetzt werden, der den ursprünglichen Rechtsakt und alle seine Änderungen konsolidiert. Dieser neue Rechtsakt sollte ebenfalls im Lichte der praktischen Erfahrungen und der einschlägigen technologischen Entwicklungen präzisiert und aktualisiert werden, wo dies nötig ist.

(4)

Diese Maßnahmen sollten regelmäßig überprüft werden, um sicherzustellen, dass sie der Entwicklung der Bedrohung angemessen sind.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 eingesetzten Ausschusses für Luftsicherheit in der Zivilluftfahrt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die detaillierten Maßnahmen für die Durchführung der in Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 genannten gemeinsamen Grundstandards für den Schutz der Zivilluftfahrt vor unrechtmäßigen Eingriffen, die die Sicherheit der Zivilluftfahrt gefährden, und die in Artikel 4 Absatz 2 der genannten Verordnung aufgeführten allgemeinen Maßnahmen zur Ergänzung dieser gemeinsamen Grundstandards sind in der Anlage wiedergegeben.

Artikel 2

Die Verordnung (EU) Nr. 185/2010 wird aufgehoben. Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Februar 2016.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. November 2015.

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

 

 


(1) ABl. L 97 vom 9.4.2008, S. 72.

(2) Beschluss (EU, Euratom) 2015/444 der Kommission vom 13. März 2015 über die Sicherheitsvorschriften für den Schutz von EU-Verschlusssachen (ABl. L 72 vom 17.3.2015, S. 53).

(3) Verordnung (EU) Nr. 185/2010 der Kommission vom 4. März 2010 zur Festlegung von detaillierten Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit (ABl. L 55 vom 5.3.2010, S. 1)

 



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