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Bekanntmachung über die Nichtanwendung (Opt-out) der Verordnung (EU) 2015/1329 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 in Bezug auf den Betrieb von in einem Drittland eingetragenen Luftfahrzeugen durch Luftfahrtunternehmen der Union durch die Bundesrepublik Deutschland

Vom 2. September 2015 (NfL II 2-205-15)

Artikel 2 der Verordnung (EU) 2015/1329 der Kommission vom 31. Juli 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 in Bezug auf den Betrieb von in einem Drittland eingetragenen Luftfahrzeugen durch Luftfahrtunternehmen der Union ermöglicht den Mitgliedsstaaten die Bestimmungen von Punkt ORO.AOC.110 Buchstabe d gemäß Nummer 2 Buchstabe b Ziffer ii des Anhangs der Verordnung (EU) 2015/1329 erst ab dem 25. August 2017 anzuwenden.

Die Bundesrepublik Deutschland hat beschlossen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen und diese Vorschrift zunächst nicht anzuwenden.

Der Grund hierfür ist die Erwägung, deutschen Luftfahrtunternehmen nicht unnötigerweise frühzeitig die Flexibilität zu nehmen.

Bonn, 02. September 2015

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur



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