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Bekanntmachung

über die Nichtanwendung (Opt-out) von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 durch die Bundesrepublik Deutschland

(NfL I 1-458-15 vom 19.05.2015)

Gemäß Artikel 1 Absatz 3 c) der Verordnung (EU) Nr. 2015/445 der Kommission vom 17. März 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und Verwaltungsverfahren bezüglich des fliegenden Personals in der Zivilluftfahrt können die Mitgliedstaaten entscheiden, die Bestimmungen dieser Verordnung bis zum 08.April 2016 nicht auf Piloten anzuwenden, die eine von einem Drittland erteilte Lizenz und ein zugehöriges Tauglichkeitszeugnis besitzen und am nichtgewerblichen Flugbetrieb von in Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben b oder c der Verordnung (EG) 216/2008 genannten Luftfahrzeugen beteiligt sind. Gemäß Artikel 12 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, der Kommission und der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) mitzuteilen, falls sie von ihrem Recht Gebrauch machen wollen, einzelne Bestimmungen der Absätze 1b bis 6 der Verordnung bis zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht anzuwenden.

Die Bundesrepublik Deutschland hat beschlossen, die Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 […] bis zum 08.April 2016 nicht auf Piloten anzuwenden, die eine von einem Drittland erteilte Lizenz und ein zugehöriges Tauglichkeitszeugnis besitzen und am nichtgewerblichen Flugbetrieb von in Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben b oder c der Verordnung (EG) 216/2008 genannten Luftfahrzeugen beteiligt sind.

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Referat LF 18

Im Auftrag



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