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Bekanntmachung der Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder für die Anlage und den Betrieb von Flugplätzen für Flugzeuge im Sichtflugbetrieb

Vom 3. August 2012 (BAnz AT 24.08.2012 B3, NfL I – 92/13)

 

Nachstehend gebe ich die mit den Ländern abgestimmten „Gemeinsamen Grundsätze des Bundes und der Länder für die Anlage und den Betrieb von Flugplätzen für Flugzeuge im Sichtflugbetrieb“ bekannt.

1     Allgemeines

1.1     Diese Richtlinien* erfassen Flugplätze gemäß § 6 des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) und die §§ 49 bis 53 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung, die für den Betrieb von Flugzeugen nach Sichtflugregeln bestimmt sind.

Für Wasserflugplätze sind die Richtlinien sinngemäß anzuwenden.

1.2     Grundsätzlich gelten die Richtlinien sowohl für Flugplätze des allgemeinen Verkehrs als auch für Flugplätze für besondere Zwecke. Die Zweckbestimmung eines Landeplatzes kann im Einzelfall Abweichungen auf der Grundlage der Mindestanforderungen nach ICAO Anhang 14 rechtfertigen oder erforderlich machen.

1.3    Gemäß § 31 Absatz 3 LuftVG ist eine gutachterliche Stellungnahme der für die Flugsicherung zuständigen Stelle einzuholen.

1.4     Abweichungen von den Richtlinien sind nur mit Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zulässig. Soweit Einzelheiten in diesen Richtlinien nicht geregelt sind, gilt ICAO Anhang 14.

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* Die Richtlinien beruhen auf den Empfehlungen der ICAO Anhang 14, Band I, „Flugplätze“ (Aerodromes) zum Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt.

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