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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 448/2014 DER KOMMISSION

vom 2. Mai 2014 (ABl. L 132/53)

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1035/2011 durch Aktualisierung der Bezugnahmen auf die Anhänge des Abkommens von Chicago

(Text von Bedeutung für den EWR)

 

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum („Flugsicherungsdiensteverordnung“) (1), insbesondere auf die Artikel 4, 6 und 7,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG (2), insbesondere auf Artikel 8b Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1035/2011 der Kommission (3) enthält die Durchführungsvorschriften für die Erbringung von Flugsicherungsdiensten. Diese Durchführungsbestimmungen verschaffen den Normen und Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt, das am 7. Dezember 1944 in Chicago unterzeichnet wurde („Abkommen von Chicago“), gemäß den in Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) sowie in Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 festgelegten Zielen Geltung.

(2) Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) hat vor kurzem die Anhänge 3, 4, 10, 11, 14 und 15 des Abkommens von Chicago geändert. Die Änderungen der Anhänge 3, 4, 10 und 11, die Änderung 11-A von Anhang 14 und die Änderung des Anhangs 15 traten am 14. November 2013 in Kraft, während die Änderung 11-B von Anhang 14 am 14. November 2014 in Kraft treten wird.

(3) Wie in Erwägungsgrund 14 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1035/2011 ausgeführt sollten die Flugsicherungsorganisationen bis zur vollständigen Umsetzung der einschlägigen Richtlinien der ICAO in Unionsrecht im Betrieb die relevanten ICAO-Richtlinien einhalten. Dies gilt auch im Hinblick auf die überarbeiteten ICAO-Richtlinien aufgrund der jüngsten Änderungen der Anhänge des Abkommens von Chicago. Bezugnahmen auf das Abkommen in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1035/2011 sollten daher entsprechend aktualisiert werden.

(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 eingerichteten Ausschusses für den einheitlichen Luftraum —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:



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