auf die PDF haben nur Online-Abonnenten Zugriff.

Entwicklungsbetriebsgenehmigungen (21J DOAs) zur Entwicklung an nationalen Luftfahrzeugen

Einfluss der Änderungen des nationalen Luftrechts (LuftGerPV und LuftVZO) zum 01.03.2013


vom 23.07.2013 (NfL II – 64/13)

 

Rechtliche Grundlagen

Die für das europäische Luftrecht maßgeblich Verordnung (EG) Nr. 216/2008 „des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG“ definiert zwei unterschiedliche Ausnahmebereiche für welche das nationale Luftverkehrsrecht in Deutschland nach wie vor zur Anwendung kommt. Diese beiden Ausnahmebereiche sind

a) Luftfahrzeuge gemäß Artikel 4 Abs. 4 in Verbindung mit Anhang II der Verordnung (EU) 216/2008, beispielsweise historische Luftfahrzeuge, oder Luftfahrzeuge zu Forschungszwecken,

b) Luftfahrzeuge gemäß Artikel 1 Abs. 2 der Verordnung (EU) 216/2008, beispielsweise bei Einsatz durch Militär, Zollbehörden, Polizei, Such- und Rettungsdienst, Feuerwehr, Küstenwachen oder ähnlichen Stellen. Unabhängig von der Art des Luftfahrzeuges ergibt sich hier die nationale Zuständigkeit allein aus der Art des Betriebes.

Die Luftfahrzeuge, die einer der beiden vorgenannten Vorraussetzungen entsprechen, werden im Folgenden als nationale Luftfahrzeuge bezeichnet.

Begriffsbestimmungen

Bezüglich der Entwicklung an Luftfahrzeugen gemäß LuftVZO § 1 Abs. 1 wird zur eindeutigen Abgrenzung des EU-Luftrechts vom nationalen Luftrecht im Folgenden unterschieden zwischen

1. Entwicklungsbetrieben auf der Basis der Verordnung (EU) 216/2008 in Verbindung mit der EU-Verordnung 748/2012 und dem Teil 21 gemäß Anhang I zur v. g. VO, im Nachfolgenden als „EU-Entwicklungsbetriebe“ bezeichnet und

2. Entwicklungsbetrieben auf der Basis des nationalen Luftrechts, hier § 2 Abs. 2 und 3, der LuftGerPV im Nachfolgenden als „LBA-Entwicklungsbetriebe“ bezeichnet.



auf die PDF haben nur Online-Abonnenten Zugriff.
Diese Webseite nutzt Cookies. Wenn Sie weiter auf dieser Seite bleiben ohne die Cookie-Einstellungen in Ihrem Browser zu ändern, stimmen Sie zu unsere Cookies zu verwenden. Weiterlesen …