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Bekanntmachung über die durch die Bundesrepublik Deutschland genutzten Opt-out Regelungen zur Verordnung (EU) Nr. 1178/2011

Bonn, 14.8.2012

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Referat LR 24

Im Auftrag

 

Bekanntmachung

über die durch die Bundesrepublik Deutschland genutzten Opt-out Regelungen zur Verordnung (EU) Nr. 1178/2011

(NfL I - 218/12)


Artikel 12 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 03. November 2011 (ABl. L 311 vom 25. November 2011, S. 1) zur Festlegung technischer Vorschriften und Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in der Fassung der Verordnung (EU) Nr. 290/2012 der Kommission vom 30. März 2012 (ABl. L 100 vom 5. April 2012, S. 1) sowie Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 290/2012 eröffnen den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, bestimmte Regelungen dieser Verordnungen vorübergehend zunächst nicht anzuwenden (Opt-Out-Regelung).

Die Bundesrepublik Deutschland hat beschlossen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen und die folgenden Vorschriften zunächst nicht anzuwenden:



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