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Verordnung
über das erlaubnispflichtige Personal der Flugsicherung und seine Ausbildung

(Flugsicherungspersonalausbildungsverordnung – FSPersAV)*)

vom 10. 10. 2008 (BGBl. I S. 1931),

geändert durch VO vom 23. 12. 2009 (BGBl. I S. 3972),

durch Artikel 577 der VO vom 31.08.2015 (BGBl. I S. 1474)

 

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*)     Die Abschnitte 1 und 2 dieser Verordnung dienen der Umsetzung der Richtlinie 2006/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 über eine gemeinschaftliche Fluglotsenlizenz (ABl. EU Nr. L 114 S. 22).

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Auf Grund des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 und 5 und Satz 3 des Luftverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 698) verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1         Erlaubnispflichtiges Personal

§ 2         Begriffsbestimmungen

§ 3         Aufsichtsbehörde

Abschnitt 2

Fluglotsen und deren Ausbilder

Unterabschnitt 1

Pflichten, Lizenzen und Ausbildungsvoraussetzungen

§ 4         Allgemeine Pflichten

§ 5         Lizenzen, Erlaubnisse und Befugnisse

§ 6         Ausbildungsvoraussetzungen

§ 7         Medizinische Tauglichkeit

Unterabschnitt 2

Ausbildung und Prüfungen zum Erwerb von Lizenzen

§ 8       Ausbildungsinhalt

§ 9       Grundlegende Ausbildung

§ 10     Leistungsnachweise in der grundlegenden Ausbildung und Sprachenvermerke

§ 11     Prüfung zum Erwerb der Auszubildendenlizenz

§ 12     Erteilung der Auszubildendenlizenz

§ 13     Leistungsnachweise in der betrieblichen Ausbildung

§ 14     Prüfung zum Erwerb und Erteilung der Berechtigungen

§ 15     Erteilung der Fluglotsenlizenz

§ 16     Ausnahmeregelungen

§ 17     Erteilung der Ausbildererlaubnis

Unterabschnitt 3

Leistungsnachweise, Prüfungsbestimmungen

§ 18     Leistungsnachweise

§ 19     Prüfungsausschüsse, Durchführung der Prüfungen

§ 20     Bestehen von Teilprüfungen und Prüfungen

§ 21     Wiederholung

§ 22     Rücktritt

§ 23     Versäumnisfolgen

§ 24     Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche

Unterabschnitt 4

Gültigkeit, Verlängerung, Überprüfung, Ruhen, Widerruf und Erneuerung

§ 25     Gültigkeit, Verlängerung, Ruhen, Widerruf und Erneuerung von Auszubildendenlizenzen

§ 26     Gültigkeit, Verlängerung und Erneuerung von Berechtigungen, Betriebliche Kompetenzprogramme

§ 27     Überprüfung der Kompetenz, Ruhen und Widerruf von Fluglotsenlizenzen

§ 28     Gültigkeit, Verlängerung, Ruhen, Widerruf und Erneuerung von Ausbildererlaubnissen

Unterabschnitt 5

Ausbildungsanbieter

§ 29     Zertifizierung von Ausbildungsanbietern

 

Abschnitt 3

Sonstiges Flugsicherungsbetriebspersonal, flugsicherungstechnisches Personal
und dessen Ausbilder


Unterabschnitt 1

Ausbildungsvoraussetzungen

§ 30 Ausbildungsvoraussetzungen

§ 31 Medizinische Tauglichkeit

Unterabschnitt 2

Ausbildung und Prüfungen zum Erwerb von Erlaubnissen, Berechtigungen und Sprachenvermerken

§ 32     Ausbildungsinhalt

§ 33     Grundlegende Ausbildung

§ 34     Leistungsnachweise in der grundlegenden Ausbildung und Sprachenvermerke

§ 35     Erlaubnisprüfung

§ 36     Erwerb, Erteilung und Wirkung der Erlaubnisse

§ 37     Leistungsnachweise in der betrieblichen Ausbildung

§ 38     Prüfung zum Erwerb und Erteilung der Berechtigungen

§ 39     Ausnahmeregelungen

§ 40     Erteilung der Ausbilderberechtigung

Unterabschnitt 3

Prüfungsbestimmungen

§ 41     Prüfungsausschüsse, Durchführung der Prüfungen

 Unterabschnitt 4

Gültigkeit, Verlängerung, Überprüfung, Ruhen, Widerruf und Erneuerung von Erlaubnissen und Berechtigungen

§ 42     Gültigkeit, Ruhen, Widerruf und Erneuerung von Erlaubnissen

§ 43     Gültigkeit, Verlängerung und Erneuerung von Berechtigungen

§ 44     Überprüfung, Ruhen und Widerruf von Berechtigungen

 Unterabschnitt 5

Ausbildungsstätten

§ 45     Erlaubnis zum Betrieb von Ausbildungsstätten

Abschnitt 4

Schlussvorschriften

§ 46     Ordnungswidrigkeiten

§ 47     Übergangsvorschriften

§ 48     Inkrafttreten, Außerkrafttreten




Anlage 1
    (zu den §§ 9, 10 Abs. 1 und 2, § 11 Abs. 1, 2, 3 und 5, § 47 Abs. 5 und 8)

Grundlegende Ausbildung für Fluglotsen – Leistungsnachweise; Sprachenvermerke


Anlage 2
    (zu § 13 Abs. 6 und 7, § 14 Abs. 1, 2 und 3)

Betriebliche Ausbildung für Fluglotsen


Anlage 3
    (zu § 10 Abs. 2, 3, 5 und 7, § 34 Abs. 4 und 6)

Einstufungstabelle für Sprachkompetenz


Anlage 4
    (zu § 5 Abs. 2)

Anforderungen an Lizenzscheine


Anlage 5
    (zu § 33 Abs. 1 und 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3)

Grundlegende Ausbildung für Flugsicherungsbetriebspersonal nach § 1 Nr. 2


Anlage 6
    (zu § 33 Abs. 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3)

Grundlegende Ausbildung für flugsicherungstechnisches Personal nach § 1 Nr. 3


Anlage 7
    (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4)

Betriebliche Ausbildung für Flugsicherungsbetriebspersonal nach § 1 Nr. 2


Anlage 8
    (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4)

Betriebliche Ausbildung für flugsicherungstechnisches Personal nach § 1 Nr. 3


Anlage 9
    (zu § 18 Abs. 1, den §§ 20 und 35 Abs. 2)

Bewertung der Leistungen in Leistungsnachweisen, Teilprüfungen und Prüfungen, Ermittlung des Ergebnisses einer Prüfung aus den Ergebnissen der Teilprüfungen, Erbringen von Leistungsnachweisen und Bestehen von Prüfungen


Anlage 10
    (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11)

Anforderungen für das Tauglichkeitszeugnis Klasse 3 für Fluglotsen




Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften


§ 1         Erlaubnispflichtiges Personal


Das erlaubnispflichtige Personal für die Flugsicherung umfasst

1.     die Fluglotsen sowie deren Ausbilder an Arbeitsplätzen der Flugsicherungsbetriebsdienste,

2.     das sonstige Flugsicherungsbetriebspersonal in den Flugsicherungsbetriebsdiensten in den Verwendungsbereichen

a)    Flugdatenbearbeitung in der Flugverkehrskontrolle,

b)    Fluginformationsdienst,

c)     Flugberatung

sowie dessen Ausbilder an Arbeitsplätzen der Flugsicherungsbetriebsdienste,

3.     das flugsicherungstechnische Personal für den Betrieb, die Instandhaltung und die Überwachung (Inbetriebhaltung) der betrieblich genutzten flugsicherungstechnischen Einrichtungen sowie dessen Ausbilder an betrieblich genutzten flugsicherungstechnischen Einrichtungen.



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