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Gesetz
zu dem Abkommen vom 10. November 1993
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Malediven
über den Luftverkehr

vom 23. 7. 1996 (BGBl. II S. 1152)


Artikel 1

Dem in Malé am 10. November 1993 unterzeichneten Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Malediven über den Luftverkehr sowie der in Nummer 8 des Memorandum of Understanding vom 30. Juni 1992 über die Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen zwischen den Delegationen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Malediven getroffenen Vereinbarung wird zugestimmt. Das Abkommen und die getroffene Vereinbarung werden nachstehend veröffentlicht.


Artikel 2


(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

(2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 19 Abs. 1 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben 1).

 

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1)    Nach der Bek. vom 15. 3. 2006 (BGBl. II S. 277) in Kraft getreten am 21. 1. 1997.

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Abkommen

zwischen der Bundesrepublik Deutschland

und

der Republik Malediven

über den Luftverkehr 2)

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2)    Angepasst durch Bek. vom 29. 10. 2009 (BGBl. II S. 1209)

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Die Bundesrepublik Deutschland

und

die Republik Malediven  –

 

Vertragsparteien des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt, zur Unterzeichnung aufgelegt in Chicago am 7. Dezember 1944,

in dem Wunsch, ein Abkommen über die Einrichtung und den Betrieb des Fluglinienverkehrs zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus zu schließen –

sind wie folgt übereingekommen:

Artikel 1

Begriffsbestimmungen


(1) Im Sinne dieses Abkommens bedeuten, soweit sich aus dessen Wortlaut nichts anderes ergibt,

a)    "Zivilluftfahrt Abkommen" das am 7. Dezember 1944 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegte Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt einschließlich aller nach dessen Artikel 90 angenommenen Anhänge und aller Änderungen der Anhänge oder des Zivilluftfahrt Abkommens selbst nach dessen Artikeln 90 und 94, soweit diese Anhänge und Änderungen für die Vertragsparteien in Kraft getreten oder von ihnen ratifiziert worden sind;

 

 



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