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Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 der Kommission
zur Festlegung der Anforderungen zu den Verfahren für Flugpläne bei der Flugvorbereitung
im Rahmen des einheitlichen europäischen Luftraums

Vom 4. Juli 2006 (ABl. L 186/46),

geändert durch VERORDNUNG (EU) Nr. 929/2010 vom 18. Oktober 2010 (ABl. L 273/4),

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012 der Kommission zur Festlegung gemeinsamer Luftverkehrsregeln und Betriebsvorschriften für Dienste und Verfahren der Flugsicherung und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 1035/2011 sowie der Verordnungen (EG) Nr. 1265/2007, (EG) Nr. 1794/2006, (EG) Nr. 730/2006, (EG) Nr. 1033/2006 und (EU) Nr. 255/2010 vom 26. September 2012 (ABl. L 281/1),

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 428/2013 DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 hinsichtlich der in Artikel 3 Absatz 1 genannten ICAO-Bestimmungen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 929/2010 vom 8. Mai 2013 (ABl. L 127/23),

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/2120 DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 hinsichtlich der in Artikel 3 Absatz 1 genannten Bestimmungen vom 2. Dezember 2016 (ABl. L 329/70)

(Text von Bedeutung für den EWR)

 

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes (Interoperabilitäts-Verordnung) [1], insbesondere Artikel 3 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums ("Rahmenverordnung") [2], insbesondere Artikel 8 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Eine Reihe von Studien der Kommission sowie der Europäischen Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (Eurocontrol) haben gezeigt, dass erhebliche Unstimmigkeiten bei den Flugplandaten bestehen, die den für eine sichere Flugdurchführung verantwortlichen Stellen vorliegen (insbesondere Stellen der Flugverkehrsdienste sowie Betreiber und Piloten). Derartige Unstimmigkeiten können sich auf die Sicherheit und die Effizienz des europäischen Flugverkehrsmanagement-Systems auswirken. Eine größere Einheitlichkeit der Flugplandaten würde außerdem einen nahtlosen Betrieb und die Entwicklung neuer Betriebskonzepte erleichtern, besonders bei der Verkehrsflussregelung, und würde zur Verbesserung der Sicherheit beitragen. Daher sollten geeignete Maßnahmen getroffen werden, um Unstimmigkeiten zwischen Flugplandaten zu verringern.

(2) Eurocontrol hat gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 den Auftrag erhalten, Anforderungen für Flugpläne bei der Flugvorbereitung im Rahmen des einheitlichen europäischen Luftraums zu entwickeln. Diese Verordnung basiert auf dem im Rahmen des Mandats am 17. März 2005 vorgelegten Bericht.

(3) Der geografische Anwendungsbereich dieser Verordnung sollte unter Verweis auf die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum [3] eindeutig definiert werden.

(4) Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (nachstehend: ICAO) hat Verfahren für die Einreichung, Annahme und Verteilung von Flugplänen festgelegt, die in Kraft gesetzt werden sollten, um sie im einheitlichen europäischen Luftraum durchgängig anwenden zu können. Diese Verfahren sollten durch Bestimmungen ergänzt werden, mit denen Betreiber, Piloten, Stellen der Flugverkehrsdienste und die verschiedenen Urheber von Flugplänen verpflichtet werden, die Stimmigkeit der wichtigsten Elemente ihrer jeweiligen Flugpläne für die aus dem durch diese Verordnung abgedeckten Luftraum startenden Flüge bis zum Abschluss der Flugvorbereitung sicherzustellen. Diese Elemente sollten eindeutig definiert werden.

(5) Unter der Aufsicht von Eurocontrol wurde eine zentralisierte Flugplanungsverarbeitung und verteilung über das IFPS (Integrated Initial Flight Plan Processing System) eingerichtet. Die Mitgliedstaaten sollten aufgefordert werden, durch die erforderlichen Maßnahmen sicherzustellen, dass die über das IFPS bereitgestellten Informationen zur Stimmigkeit der wichtigsten Elemente der Flugpläne beitragen.

(6) Werden in das IFPS keine Flugpläne für Flüge aus benachbarten Lufträumen in den von dieser Verordnung abgedeckten Luftraum eingespeist, könnten ähnliche Risiken entstehen wie bei Unstimmigkeiten der Flugdaten, die den Stellen der Flugverkehrsdienste, Betreiber und Piloten bei Flügen ausgehend von diesem Luftraum vorliegen. Um solche Risiken zu vermeiden, sollten die Flugverkehrsdienste entsprechende Flugdaten für das IFPS bereitstellen.

(7) Um das erreichte Sicherheitsniveau des Betriebs zu erhalten oder zu erhöhen, sollten die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, dafür zu sorgen, dass die betreffenden Parteien eine Sicherheitsbewertung, einschließlich Gefahrenermittlung, Risikobewertung und Risikominderung, durchführen.

(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum des nach Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

 

Artikel 1

Gegenstand und Geltungsbereich

(1) In dieser Verordnung werden die Anforderungen zu den Verfahren für Flugpläne bei der Flugvorbereitung festgelegt, um die Stimmigkeit von Flugplänen, Dauerflugplänen und diese betreffende Aktualisierungen, die zwischen Betreibern, Piloten und Flugverkehrsdiensten über das Integrated Initial Flight Plan Processing System ausgetauscht werden, entweder im Zeitraum vor der ersten durch die Flugsicherung erteilten Freigabe von Flügen, die aus dem unter diese Verordnung fallenden Luftraum abfliegen, oder im Zeitraum vor dem Eintritt in diesen Luftraum für andere Flüge zu gewährleisten.

(2) Diese Verordnung gilt für alle Flüge, die als allgemeiner Flugverkehr in dem gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 definierten Luftraum nach Instrumentenflugregeln durchgeführt werden sollen oder werden.



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