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Verordnung (EG) Nr. 351/2008 der Kommission
zur Anwendung der Richtlinie 2004/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
hinsichtlich der Priorisierung der Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen,
die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen

vom 16. April 2008 (ABl. L 109/7)

(Text von Bedeutung für den EWR)

 

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2004/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über die Sicherheit von Luftfahrzeugen aus Drittstaaten, die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen [1], insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Richtlinie 2004/36/EG wurde ein harmonisierter Ansatz zur wirksamen Durchsetzung internationaler Sicherheitsstandards innerhalb der Gemeinschaft eingeführt, indem die Bestimmungen und Verfahren für Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen aus Drittländern, die Flughäfen in den Mitgliedstaaten anfliegen, angeglichen wurden. Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, Luftfahrzeuge aus Drittländern, die einen ihrer für den internationalen Luftverkehr geöffneten Flughäfen anfliegen und bei denen Verstöße gegen internationale Sicherheitsstandards vermutet werden, Vorfeldinspektionen nach einem harmonisierten Verfahren zu unterziehen und sich an der Erfassung und dem Austausch von Informationen über durchgeführte Vorfeldinspektionen zu beteiligen.

(2) Um den Einsatz der begrenzten Mittel der zuständigen einzelstaatlichen Inspektionsbehörden zu optimieren, sollten vorrangig Vorfeldinspektionen bestimmter Kategorien von Betreibern und Luftfahrzeugen, die besonders anfällig für Sicherheitsmängel sind, vorgenommen werden.

(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 [2] eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

 

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:

1. "Priorisierung von Vorfeldinspektionen" bezeichnet die Zuweisung eines angemessenen Anteils an der Gesamtzahl der von einem Mitgliedstaat jährlich durchgeführten Vorfeldinspektionen gemäß Artikel 2;

2. "Inspektionsobjekt" bezeichnet einen Betreiber, alle Betreiber eines bestimmten Staates, ein Luftfahrzeugmuster oder ein bestimmtes Luftfahrzeug.

 



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