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Gesetz
zu dem Abkommen vom 7. März 1995
zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Republik Korea
über den Luftverkehr

vom 24. 4. 1997 (BGBl. II S. 902)

 

Artikel 1

Dem in Bonn am 7. März 1995 unterzeichneten Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Korea über den Luftverkehr sowie den in den Nummern 6 und 7 der Vereinbarten Niederschrift vom 25. Januar 1995 getroffenen Vereinbarungen wird zugestimmt. Das Abkommen und die getroffenen Vereinbarungen werden nachstehend veröffentlicht.


Artikel 2


(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

(2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 18 Abs. 1 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben 1).

 

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1)    Nach der Bek. vom 4. 9. 1998 (BGBl. II S. 902) in Kraft getreten am 19. 7. 1998.

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Abkommen
zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Republik Korea
über den Luftverkehr

 

Die Bundesrepublik Deutschland

und

die Republik Korea –

 

Vertragsparteien des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt, zur Unterzeichnung aufgelegt in Chicago am 7. Dezember 1944,

in dem Wunsch, ein Abkommen über die Aufnahme und den Betrieb des Fluglinienverkehrs zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus zu schließen –

sind wie folgt übereingekommen:



Artikel 1

Begriffsbestimmungen


(1) Im Sinne dieses Abkommens bedeuten, soweit sich aus dessen Wortlaut nichts anderes ergibt,

a)    „Zivilluftfahrt-Abkommen“ das am 7. Dezember 1944 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegte Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt einschließlich aller nach seinem Artikel 90 angenommenen Anhänge und aller Änderungen der Anhänge oder des Zivilluftfahrt-Abkommens selbst nach seinen Artikeln 90 und 94;

 



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