auf die PDF haben nur Online-Abonnenten Zugriff.
Gesetz
zu dem Abkommen vom 9. September 1994
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Malta
über den Luftverkehr

vom 23. 7. 1996 (BGBl. II S. 1162),
ergänzt durch Protokoll vom 17. 11. 1999 (BGBl. II 2002 S. 1152)


Artikel 1

Dem in Valetta am 9. September 1994 unterzeichneten Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Malta über den Luftverkehr wird zugestimmt. Das Abkommen wird nachstehend veröffentlicht.

Artikel 2

(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

(2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 21 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben 1).

-----------------------------------

1)    Das Abkommen ist nach der Bek. vom 24. 3. 1998 (BGBl. II S. 895) in Kraft getreten am 17. 3. 1997, das Protokoll (Einfügung des Artikels 13a) nach der Bek. vom 13. 8. 2002 (BGBl. II S. 2484) am 7. 9. 2002.

-----------------------------------

 

Abkommen
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Malta
über den Luftverkehr

 

Die Bundesrepublik Deutschland

und

Malta –

Vertragsparteien des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt, zur Unterzeichnung aufgelegt in Chicago am 7. Dezember 1944,

in dem Wunsch, ein Abkommen über die Einrichtung und den Betrieb des Fluglinienverkehrs zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus zu schließen –

sind wie folgt übereingekommen:

Artikel 1

(1) Im Sinne dieses Abkommens bedeuten, soweit sich aus dessen Wortlaut nichts anderes ergibt,

a)     „Zivilluftfahrt-Abkommen“ das am 7. Dezember 1944 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegte Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt, einschließlich aller nach dessen Artikel 90 angenommenen Anhänge und aller Änderungen der Anhänge oder des Zivilluftfahrt-Abkommens selbst nach dessen Artikeln 90 und 94, soweit diese Anhänge und Änderungen für beide Vertragsparteien in Kraft getreten oder von ihnen ratifiziert worden sind;

 

 



auf die PDF haben nur Online-Abonnenten Zugriff.
Diese Webseite nutzt Cookies. Wenn Sie weiter auf dieser Seite bleiben ohne die Cookie-Einstellungen in Ihrem Browser zu ändern, stimmen Sie zu unsere Cookies zu verwenden. Weiterlesen …