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Gesetz
zu dem Luftverkehrsabkommen vom 2. März 1994
zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und den Vereinigten Arabischen Emiraten

vom 17. Juli 1996 (BGBl. II S. 1126)


 

Artikel 1

Dem in Abu Dhabi am 2. März 1994 unterzeichneten Luftverkehrsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten wird zugestimmt. Das Abkommen wird nachstehend veröffentlicht.

Artikel 2

(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

(2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 18 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben 1).

 

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1)    Nach der Bek. vom 12. 3. 1997 (BGBl. II S. 897) in Kraft getreten am 24. 3. 1997.

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Luftverkehrsabkommen
zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und den Vereinigten Arabischen Emiraten


Die Bundesrepublik Deutschland

und

die Vereinigten Arabischen Emirate –

Vertragsparteien des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt, zur Unterzeichnung aufgelegt in Chicago am 7. Dezember 1944,

in dem Wunsch, ein Abkommen zur Einrichtung und zum Betrieb des Fluglinienverkehrs zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus zu schließen –

sind wie folgt übereingekommen:

 

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

(1) Im Sinne dieses Abkommens bedeuten, soweit sich aus dessen Wortlaut nichts anderes ergibt,

a)    „Zivilluftfahrt-Abkommen“ das Abkommen vom 7. Dezember 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt, einschließlich aller nach dessen Artikel 90 angenommenen Anhänge und aller Änderungen der Anhänge oder des Zivilluftfahrt-Abkommens selbst nach dessen Artikeln 90 und 94, soweit diese Anhänge und Änderungen für beide Vertragsparteien in Kraft getreten oder von beiden Vertragsparteien ratifiziert worden sind;

 



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