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Gesetz
zu dem Abkommen vom 17. November 1981
zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Vereinigten Republik Tansania
über den Fluglinienverkehr

vom 22. 1. 1985 (BGBl. II S. 114)


 


Artikel 1

Dem in Bonn am 17. November 1981 unterzeichneten Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Republik Tansania über den Fluglinienverkehr wird zugestimmt. Das Abkommen wird nachstehend veröffentlicht.

Artikel 2

(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

(2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 21 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben 1).

 

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1)     Nach der Bek. vom 2. 11. 1992 (BGBl. II S. 1157) in Kraft getreten am 26. 6. 1992.

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Abkommen
zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Vereinigten Republik Tansania
über den Fluglinienverkehr


Die Bundesrepublik Deutschland

und

die Vereinigte Republik Tansania

(im folgenden als Vertragspartner bezeichnet) –

als Vertragsparteien des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt, das am 7. Dezember 1944 in Chikago zur Unterzeichnung aufgelegt wurde, und

in dem Wunsch, in Ergänzung des genannten Abkommens ein Abkommen zur Einrichtung eines Fluglinienverkehrs zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus zu schließen –

sind wie folgt übereingekommen:

 

Artikel 1

Begriffsbestimmungen


Im Sinne dieses Abkommens bedeuten, soweit sich aus dem Zusammenhang nichts anderes ergibt,

a)    “Zivilluftfahrt-Abkommen“ das am 7. Dezember 1944 in Chikago zur Unterzeichnung aufgelegte Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt einschließlich aller nach dessen Artikel 90 angenommenen Anhänge sowie aller Änderungen der Anhänge oder des Zivilluftfahrt-Abkommens nach dessen Artikeln 90 und 94, sofern diese Anhänge und Änderungen von beiden Vertragsparteien angenommen worden sind;

 

 



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