auf die PDF haben nur Online-Abonnenten Zugriff.

Gesetz
zu dem Abkommen vom 2. November 1987
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Neuseeland
über den Luftverkehr

vom 22. 4. 1992 (BGBl. II S. 322)

Artikel 1

Dem in Bonn am 2. November 1987 unterzeichneten Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Neuseeland über den Luftverkehr wird zugestimmt. Das Abkommen wird nachstehend veröffentlicht.

Artikel 2


(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

(2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 18 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben 1).

 

------------------------------

1)     Nach der Bek. vom 15. 1. 1993 (BGBl. II S. 169) in Kraft getreten am 23. 12. 1992

------------------------------

 

Abkommen
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Neuseeland
über den Luftverkehr
2)

-----------------------------

2)    Angepasst durch Bek. vom 29. 10. 2009 (BGBl. II S. 1206) 3)

-----------------------------

 

Die Bundesrepublik Deutschland

und

Neuseeland –

als Vertragsparteien des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt, das am 7. Dezember 1944 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegt wurde,

in dem Wunsch, ein Abkommen über die Aufnahme und den Betrieb des Fluglinienverkehrs zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus zu schließen –

sind wie folgt übereingekommen:


Artikel 1

Begriffsbestimmungen

(1) Im Sinne dieses Abkommens bedeuten, soweit sich aus dessen Wortlaut nichts anderes ergibt,

 

a)    „Luftfahrtbehörde“: in bezug auf die Bundesrepublik Deutschland den Bundesminister für Verkehr, in bezug auf Neuseeland den für Zivilluftfahrt zuständigen Minister oder in beiden Fällen jede andere Person oder Stelle, die zur Ausübung der diesen Behörden obliegenden Aufgaben ermächtigt ist;

b)    „bezeichnetes Unternehmen“: ein Luftfahrtunternehmen, das eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei nach Artikel 3 schriftlich als ein Unternehmen bezeichnet hat, das auf den nach Artikel 2 Absatz 2 festgelegten Linien internationalen Fluglinienverkehr betreiben soll.

 



auf die PDF haben nur Online-Abonnenten Zugriff.
Diese Webseite nutzt Cookies. Wenn Sie weiter auf dieser Seite bleiben ohne die Cookie-Einstellungen in Ihrem Browser zu ändern, stimmen Sie zu unsere Cookies zu verwenden. Weiterlesen …