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Gesetz
zu dem Abkommen vom 14. Juni 1976
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Zaire
über den Luftverkehr

vom 31. 1. 1983 (BGBl. II S. 48)

Artikel 1

Dem in Bonn am 14. Juni 1976 unterzeichneten Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Zaire über den Luftverkehr wird zugestimmt. Das Abkommen wird nachstehend veröffentlicht.

Artikel 2

(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

(2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 20 Abs. 2 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben 1).

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1)     Nach der Bek. vom 14.12. 1984 (BGBl. II S. 1011) in Kraft getreten am 14. 12. 1984

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Abkommen
zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Republik Zaire
über den Luftverkehr


 

Die Bundesrepublik Deutschland

und

die Republik Zaire –

in dem Wunsch, die Entwicklung des Luftverkehrs zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Zaire zu fördern, die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Luftverkehrs zu stärken und

insbesondere geleitet von den Grundsätzen und Bestimmungen des am 7. Dezember 1944 in Chicago unterzeichneten Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt –

haben folgendes vereinbart:


Artikel 1

Die Vertragsparteien gewähren sich gegenseitig die in diesem Abkommen bezeichneten Rechte zur Aufnahme des internationalen zivilen Luftverkehrs gemäß dem Fluglinienplan, der durch einen diplomatischen Notenwechsel festgelegt wird.

 



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