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Gesetz
zu dem Abkommen vom 24. Juli 1973
zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Republik Sri Lanka
über den Luftverkehr

vom 31. 1. 1983 (BGBl. II S. 41)



 

Artikel 1

Dem in Colombo am 24. Juli 1973 unterzeichneten Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Sri Lanka über den Luftverkehr wird zugestimmt. Das Abkommen wird nachstehend veröffentlicht.

Artikel 2

(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

(2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 17 Abs. 2 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben 1).

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1)     Nach der Bek. vom 24. 4. 1984 (BGBl. II S. 464) in Kraft getreten am 3. 3. 1984

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Abkommen
zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Republik Sri Lanka
über den Luftverkehr


 

Die Bundesrepublik Deutschland

und

die Republik Sri Lanka

in dem Wunsch, den Luftverkehr zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus zu regeln,

haben folgendes vereinbart:


Artikel 1

(1) Im Sinne dieses Abkommens bedeuten, soweit sich aus dessen Wortlaut nichts anderes ergibt,

a)    „Luftfahrtbehörde“: in bezug auf die Bundesrepublik Deutschland den Bundesminister für Verkehr; in bezug auf die Republik Sri Lanka den Direktor für Zivilluftfahrt (Director of Civil Aviation) oder in beiden Fällen jede andere Person oder Stelle, die zur Ausübung der diesen Behörden obliegenden Aufgaben ermächtigt ist;

b)    „bezeichnetes Unternehmen“: ein Luftfahrtunternehmen das eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei nach Artikel 3 schriftlich als ein Unternehmen bezeichnet hat, das auf den nach Artikel 2 Absatz 2 festgelegten Linien Fluglinienverkehr betreiben soll;

 



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