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Bekanntmachung
der deutsch-chinesischen Vereinbarung
über Zusammenarbeit auf dem Gebiet von Funknavigationssystemen
für die Zivilluftfahrt

vom 3. 1. 1983 (BGBl. II S. 29)

In Bonn ist am 9. Dezember 1982 eine Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Forschung und Technologie der Bundesrepublik Deutschland und dem Minister für Elektronikindustrie der Volksrepublik China über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet von Funknavigationssystemen für die Zivilluftfahrt unterzeichnet worden. Die Vereinbarung ist nach ihrem Artikel 12 Abs. 1 am 9. Dezember 1982 in Kraft getreten; sie wird nachstehend veröffentlicht.


Vereinbarung
zwischen dem Bundesminister für Forschung und Technologie
der Bundesrepublik Deutschland
und dem Minister für Elektronikindustrie
der Volksrepublik China
über Zusammenarbeit auf dem Gebiet von Funknavigationssystemen
für die Zivilluftfahrt


 


Der Bundesminister für Forschung und Technologie
der Bundesrepublik Deutschland

und

der Minister für Elektronikindustrie
der Volksrepublik China

 

 

– im folgenden Vertragsparteien genannt –

in Anbetracht des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Volksrepublik China über wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit vom 9. Oktober 1978,

in dem Wunsche, die Entwicklung der Funknavigationstechnologie für die Zivilluftfahrt in beiden Staaten durch Zusammenarbeit in Forschung und Technologie auf dem Gebiet von Funknavigationssystemen zu fördern,

in dem Bestreben, die Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten bei der Entwicklung und Herstellung von Funknavigationsanlagen für die Zivilluftfahrt vorzubereiten,

sind wie folgt übereingekommen:


Artikel 1

Die Vertragsparteien arbeiten im Rahmen der in ihren Staaten geltenden Gesetze und Regelungen nach den Grundsätzen der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Nutzens und der gegenseitigen Begünstigung in Forschung und Entwicklung neuer Funknavigationssysteme für die Zivilluftfahrt zusammen.



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