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Bekanntmachung
der deutsch-brasilianischen Vereinbarung
über ein Verfahren für die Zulassung von Luftfahrtgerät

vom 22. 6. 1988 (BGBl. II  S. 655)



 

In Brasilia ist durch Notenwechsel vom 16. Juli 1987 und 24. September 1987 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Föderativen Republik Brasilien eine Vereinbarung über ein Verfahren für die Zulassung von Luftfahrtgerät geschlossen worden. Die Vereinbarung ist nach ihrer Nummer 4

am 26. Juni 1985

in Kraft getreten. Die einleitende deutsche Note wird nachstehend veröffentlicht.


Der Bundesminister für Verkehr




Der Botschafter                     Brasilia, den 16. Juli 1987
der Bundesrepublik Deutschland
Wi 455.41/503/87


Herr Minister,

aufgrund der mit einem Memorandum of Understanding zwischen dem Centro Técnico Aeroespacial (CTA) und dem Luftfahrt-Bundesamt (LBA) am 26. Juni 1985 in Brasilia geführten Verhandlungen beehre ich mich, Ihnen im Namen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland die folgende Vereinbarung über ein Verfahren für die Zulassung von Luftfahrtgerät vorzuschlagen:

1.    Diese Vereinbarung gilt für Erzeugnisse für die Zivilluftfahrt (Luftfahrzeuge, Motoren, Propeller und Ausrüstungen), im folgenden als „Erzeugnis“ bezeichnet, die in der Bundesrepublik Deutschland oder in Brasilien (beide jeweils als Einfuhr- bzw. Ausfuhrstaat bezeichnet) entworfen oder hergestellt werden.



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