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Verordnung
über die Einrichtung und die Führung
des Registers für Pfandrechte an Luftfahrzeugen

(Luftfahrzeugpfandrechtsregisterverordnung – LuftRegV)

vom 2. März 1999 (BGBl. I S. 279),

geändert durch Artikel 5 der VO vom 11. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3688),

Artikel 5 Absatz 6 des Gesetzes vom 10. November 2006 (BGBl. I S. 2553),

Artikel 4 Absatz 12 des Gesetzes vom 11. August 2009 (BGBl. I S. 2713)



Auf Grund des § 96 Abs. 1 und des § 97 des Gesetzes über Rechte an Luftfahrzeugen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 403-9, veröffentlichten bereinigten Fassung, von denen § 96 Abs. 1 durch Artikel 10a des Gesetzes vom 25. August 1998 (BGBl. I S. 2432) neu gefaßt worden ist, verordnet das Bundesministerium der Justiz:

 

 

Abschnitt 1

Einrichtung des Registers


§ 1 Aufbau des Registers


Das Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen enthält Registerblätter für Luftfahrzeuge und Registerblätter für Ersatzteillager. Es wird vorbehaltlich des Abschnitts 4 in Einzelheften mit herausnehmbaren Einlegeblättern auf Papier geführt. Die Registerblätter erhalten fortlaufende Nummern.



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