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Verordnung
über Art, Umfang, Beschaffenheit, Zulassung, Kennzeichnung und Betrieb von Anlagen und Geräten für die Flugsicherung

(Flugsicherungs-Anlagen- und Geräte-Musterzulassungs-Verordnung – FSMusterzulV)

vom 21. 12. 2001 (BGBl. 2002 I S. 27),

geändert durch Art. 14 des Gesetzes vom 29. 7. 2009 (BGBl. I S. 2424),

durch Artikel 576 der Verordnung vom 31. 08. 2015 (BGBl. I S. 1474)

 

Auf Grund des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 des Luftverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. März 1999 (BGBl. 1 S. 550), zuletzt geändert durch Artikel 285 Nr. 7 Buchstabe c der Siebenten Zuständigkeitsanpassungs-Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. 1 S. 2785) verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen im Benehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:



§ 1 Anwendungsbereich

Diese Verordnung bestimmt die Anforderungen für die Musterzulassung von Anlagen und Geräten für die Flugsicherung und legt das Verfahren der Musterzulassung sowie die Kennzeichnung und Überwachung der Geräte und Anlagen fest.

 



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