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Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels
(Offshore-Bergverordnung - OffshoreBergV)

Vom 8. August 2016 (BGBl. I S. 1866)

 

– Auszug –

 

Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Einleitung

§ 1    Geltungsbereich

(1) Diese Verordnung ist für die Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung von Bodenschätzen im Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels der Bundesrepublik Deutschland (Offshore-Bereich) und die damit verbundenen Tätigkeiten und Einrichtungen sowie, soweit es in dieser Verordnung bestimmt ist, für Transit-Rohrleitungen anzuwenden. . . . . .
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