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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 970/2014 DER KOMMISSION

vom 12. September 2014 (ABl. L 272/11)

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 11,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum („Luftraum-Verordnung“) (2), insbesondere Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 zielen die Netzfunktionen darauf ab, die Gesamtleistung des ATM-Netzes zu verbessern und Initiativen auf nationaler Ebene und auf Ebene der funktionalen Luftraumblöcke zu unterstützen.

(2)

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 der Kommission (3) musste die Kommission die Wirksamkeit der Durchführung der Netzfunktionen bis spätestens 31. Dezember 2013 unter angemessener Berücksichtigung der Bezugszeiträume für die Leistungsregelung überprüfen. Eine erste Überprüfung hat gezeigt, dass in einigen Bereichen Bedarf an der Verbesserung des einschlägigen Rechtsrahmens besteht, insbesondere in Bezug auf die Aufgaben, die Leitung und den Haushalt des Netzmanagers sowie die Beziehungen zu Drittländern.

(3)

Die dem Netzmanager übertragenen Aufgaben erfordern ein mehrjähriges Arbeitsprogramm und entsprechende Haushaltsmittel, Arbeitsstrukturen zwischen dem Netzmanager und dem Errichtungsmanagement sowie Ad-hoc-Tätigkeiten zur Ermittlung von Sicherheitsrisiken auf Netzebene. Daher sollten geeignete Modalitäten festgelegt werden.

(4)

Die strategischen Ziele des Netzstrategieplans sollten in den Geschäftsplänen der am Betrieb Beteiligten gebührend berücksichtigt werden. Auch das Verfahren für die Annahme dieses Plans sollte klargestellt werden.

(5)

Das Netzmanagementgremium sollte in betrieblichen Fragen von Führungskräften der am Betrieb Beteiligten beraten werden.

(6)

Das Netzmanagementgremium sollte das mehrjährige Arbeitsprogramm des Netzmanagers und den Netzleistungsplan auf der Grundlage der vom Netzmanager ausgearbeiteten Entwürfe endgültig festlegen. Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission (4) wird der Netzleistungsplan anschließend der Kommission unterbreitet. Das Netzmanagementgremium sollte auch gegenüber dem Verwaltungsrat eine Stellungnahme abgeben zu zusätzlichen Funktionen, die dem Netzmanager übertragen werden könnten, und zu Kooperationsvereinbarungen mit Drittländern.

(7)

Damit die Auswirkungen einer Netzkrise abgemildert werden können, sollte die europäische Koordinierungszelle für Luftfahrtkrisensituationen (European Aviation Crisis Coordination Cell, EACCC) mit einem Netz von Anlaufstellen Kontakt halten und Krisenfallübungen durchführen, um Vorkehrungen für eine Netzkrisensituation in Echtzeit zu treffen.

(8)

Der Haushalt des Netzmanagers sollte es ermöglichen, dass der Netzmanager die Zielvorgaben des Leistungssystems erfüllen und das Arbeitsprogramm durchführen kann. Der Haushalt sollte von den übrigen Posten der als Netzmanager eingesetzten Stelle getrennt sein, wenn diese Stelle andere Tätigkeiten ausführt.

(9)

Die Verordnung (EU) Nr. 677/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 eingerichteten Ausschusses für den einheitlichen Luftraum —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EU) Nr. 677/2011 wird wie folgt geändert:



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